AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der Formfest AG und ihren Kunden sofern im Einzelfall nicht schriftlich (E-Mail gilt auch als Schriftform) Abweichendes vereinbart wurde (Schriftlichkeitsvorbehalt).
1.2. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde (hiernach Käufer) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind wegbedungen. Anderslautenden Bedingungen des Käufers sind nur verbindlich, soweit sie schriftlich abgefasst und von bevollmächtigten Vertretern der Formfest AG unterschriftlich bestätigt worden sind.

2. Vertragsbestandteile und Rangfolge bei Widersprüchen
2.1. Vertragsbestandteile:
2.1.1. Die Offerte / die Auftragsbestätigung der Formfest AG samt allfälligen Beilagen
2.1.2. Diese Allgemeine Geschäftsbedingung der Formfest AG
2.1.3. Die Norm SIA 118 (2013) „Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten“
2.1.4. Das Obligationenrecht

2.2. Rangfolge bei Widersprüchen
Soweit zwischen den hiervor aufgeführten Vertragsbestandteilen ein Widerspruch besteht, ist die vorgenannte Rangfolge für den Vorrang massgeblich. Besteht ein Vertragsbestandteil aus mehreren Dokumenten, geht bei Widersprüchen das zeitlich jüngere Dokument dem älteren vor.

3. Offerten
3.1. Die Gültigkeit von Offertpreisen beträgt 60 Tage.
3.2. Die Lieferfristen sind bei der Annahme einer Offerte zu vereinbaren. Lieferfristen in einer Offerte der Formfest AG sind ungefähre Angaben unter Vorbehalt der Auslastung.
3.3. Der Käufer ist verantwortlich, dass seine Bestellung seinem Bedarf entspricht. Übergibt der Käufer der Formfest AG Unterlagen (Pläne u.a.), anhand derer die Formfest AG den Bedarf ermitteln soll, übernimmt die Formfest AG keine Verantwortung und/oder Prüfpflicht bezgl. Korrektheit und Vollständigkeit. Der Käufer bleibt verantwortlich, ein Angebot der Formfest AG auf Übereinstimmung mit seinem Bedarf zu prüfen.

4. Preise
4.1. Preislisten sind grundsätzlich unverbindlich, es ist eine Offerte einzuholen.
4.2. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen grundsätzlich nicht inbegriffen und wird separat ausgewiesen.
4.3. Allfällige Faktura-Korrekturen (Einheitspreise, Mengen, Rabatte) sowie auch Paletten- und Gebinde-Retouren sind zu vereinbaren.

5. Zahlungsbedingungen
5.1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, wird die Zahlung fällig mit:
5.1.1. Übergabe der Ware
5.1.2. Ablieferung der Ware
5.1.3. Vor Übergabe /Ablieferung, spätestens 10 Tage nach einem vereinbarten oder von der Formfest AG im Rahmen des Vertragsabschlusses bezeichneten Übergabe-/Liefertermins, wenn der Käufer die von der Formfest AG gehörig angebotene Leistung nicht annimmt.
5.2. Der Käufer leistet fällige Zahlungen innert 20 Tagen nach Rechnungstellung.
5.3. Die Formfest AG kann Teilrechnungen für übergebene/abgelieferte Teilleistungen stellen.
5.4. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Käufer – ohne weitere Mahnung – in Verzug (Verfalltag), es wird Verzugszins zu 5 % und je schriftliche Zahlungserinnerung werden zusätzlich CHF 50.- fällig.
5.5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Formfest AG.
5.6. Die Formfest AG ist bei Annahme- und/oder Zahlungsverzug des Käufers – auch bezüglich Teillieferungen/-leistungen – berechtigt, ihre Leistungen sofort einzustellen. Dies gilt für die betroffene Bestellung wie auch andere Bestellungen desselben Käufers.

6. Bestellungsänderungen
6.1. Bestellungsänderungen sind alle Abweichungen vom vertraglich Vereinbarten. Bestellungsänderungen sind vorgängig schriftlich zu vereinbaren.
6.2. Waren, die vor Eingang der weisungsbedingten Veränderung produziert wurden, werden in jedem Fall verrechnet.

7. Lieferbedingungen
7.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Formfest AG.
7.2. Wird eine Lieferung und gegebenenfalls Abladen vereinbart, wird normale Zufahrt bei jeder Witterung für schwere Lastenzüge zum Abladeplatz vorausgesetzt. Bei Lieferungen an Privatadresse erfolgt der Ablad frei Bordsteinkannte.
7.3. Lieferungen und Abladen an eine Lieferadresse erfolgen auf Rechnung des Käufers.
7.4. Wird ein Fahrzeug der Formfest AG oder eines von ihr beauftragten Transportunternehmens entladen, hat der Käufer die notwendige Mithilfe zu stellen.
7.5. Werden Produkte auf Euro- und/oder Spezial-Paletten geliefert, so müssen diese ausgetauscht/ zurückgegeben werden.
7.6. Die bei einem Annahmeverzug des Käufers entstehenden Mehrkosten (z.B. Lagerung von Ware) gehen zu Lasten des Käufers. Unabhängig der konkreten Aufwendungen werden pauschal 1% des vereinbarten Preises (exkl. MwSt.) pro angebrochene Woche fällig, wobei es der Formfest AG freisteht, höhere effektive Kosten geltend zu machen.
7.7. Bei Lieferverzug (z.B. wegen Verzug eines Vorlieferanten, bei Lagerknappheit oder bei Ausfall von Produktionsmitteln) ist der Käufer nicht berechtigt, einseitig vom Vertrag zurückzutreten, und/oder Schadenersatz aufgrund des Verzugs zu verlangen (z.B. Wartezeiten, Gerüstmiete, Vorhaltezeit, Konventionalstrafen u.a.). Ausgenommen sind Fälle, in denen die Formfest AG selbst ein schweres Verschulden an der Lieferverspätung trifft.

8. Gefahrentragung
8.1. Wird die Ware durch den Käufer abgeholt, gehen Nutzen und Gefahr an der Ware mit der Abholung auf den Käufer über.
8.2. Bei Ware, die versendet werden soll (inkl. Franko-Sendungen), gehen Nutzen und Gefahr vor dem Verladen / der Aufgabe am Sitz der Formfest AG auf den Käufer über. Eine Transportversicherung ist Sache des Käufers.
8.3. Bei Lieferung durch die Formfest AG an den Lieferort gehen Nutzen und Gefahr am Lieferort vor dem Abladen der Ware auf den Käufer über, bei Abladen durch die Formfest AG nach Abladen der Ware.
8.4. Nutzen und Gefahr gehen in jedem Fall spätestens mit Ablauf eines vereinbarten oder von der Formfest AG im Rahmen des Vertragsabschlusses bezeichneten Übergabe-/Liefertermins auf den Käufer über, unabhängig des Standorts der Ware.

9. Prüfung, Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Beschaffenheit der Oberflächen von Betonprodukten unterliegt einer natürlichen Schwankung. Kleine Poren- und Schlierenbildung, kleine Löcher, Haarrisse, Wolkenbildung und Lunken sowie Farb- und Strukturabweichungen sind kein Mangel, sondern gehören zum einzigartigen Erscheinungsbild des Werkstoffs.
9.2. Der Käufer hat im Streitfall die Mangelhaftigkeit bzw. Vertragsabweichung zu bewiesen.
9.3. Die Ware ist bei der Abholung ab Werk (8.1) und beim Versand ab Werk (8.2) noch vor dem Transport auf allfällige Mängel zu prüfen. Bei Anlieferung durch die Formfest AG (8.3) ist die Prüfung sofort am Lieferort vorzunehmen.
9.4. Allfällige Mängel an der Ware müssen sofort nach ihrer Feststellung, jedoch spätestens innert fünf (5) Tagen nach erfolgter Abholung (8.1) / Versand (8.2) / Anlieferung (8.3) der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Wird die Mängelrüge nicht innert den angeführten Fristen erhoben, gilt die Ware als genehmigt bzw. sind die Gewährleistungsrechte verwirkt. Vorbehalten bleiben verdeckte Mängel.
9.5. Die Verjährungsfrist beginnt mit Abholung (8.1), Versand (8.2) bzw. Anlieferung (8.3).
9.6. Mangelhafte Ware darf nicht montiert werden. Die Folgen der Montage mangelhafter Ware gehen zu Lasten des Käufers.
9.7. Bei Mängeln, für welche die Formfest AG Gewähr zu leisten hat, ist die Formfest AG zunächst berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Mängel durch Nachbesserung oder Nachlieferung (Ersatzlieferung) zu beheben, worüber die Formfest AG nach eigenem Ermessen entscheidet.
9.8. Die Haftung der Formfest AG ist beschränkt auf Mängel an der Ware (Gewährleistung). Die Formfest AG schliesst darüber hinaus jegliche vertraglich und ausservertragliche Haftung aus, auch für Folgeschäden und indirekte Schäden beim Käufer oder Dritten (Wartezeiten, Gerüstmiete, Regieaufwendungen, Konventionalstrafe etc.), unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen.
9.9. Insbesondere bei unsorgfältigem Transport durch den Käufer oder Dritte, unsachgemässer Verwendung oder Behandlung, fehlerhafter Verarbeitung oder Montage, bei natürlicher Abnützung, bei übermässiger Beanspruchung, Nichtbeachtung von Vorschriften oder Gebrauchsanweisungen, mangelhaften Bauarbeiten, ungeeignetem Baugrund, falscher oder unsachgemässer Wartung/Unterhalt, unsachgemässer Lagerung (vor Witterungseinflüssen/Verschmutzung schützen, Holzkontakt mit Sichtfläche vermeiden), oder Änderungen bzw. Eingriffen an der Ware ist jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung der Formfest AG ausgeschlossen.
9.10. Die Formfest AG übernimmt unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen keine Haftung für Fabrikations- oder Materialfehler für von ihren Zulieferern bezogene Waren.
9.11. Bei Beanstandungen der gelieferten Ware und/oder Geltendmachung von Haftungsansprüchen (Mangelfolgeschaden, Vertragsverletzung) bleibt der Käufer zur Zahlung der Leistung verpflichtet (Verrechnungsverzicht sowie Verzicht auf das Rückbehaltungsrecht).

10. Rücknahme von Ware
Es besteht kein Anspruch auf Warenrücknahme.

11. Lagerhaltung
11.1. Die Prospekte und Preislisten verpflichten die Formfest AG nicht zum Anbieten/Liefern der darin aufgeführten Produkte und/oder zur Lagerhaltung.

12. Immaterialgüterrecht
12.1. Der Formfest AG steht an allen von ihr erstellten Unterlagen das Urheberrecht zu, insbesondere an Offerten, Stücklisten Abbildungen, Zeichnungen, Detailplänen, Berechnungen, Muster. Solche Unterlagen dürfen vom Käufer ohne schriftliches Einverständnis der Formfest AG nicht verwendet und/oder Dritten zugänglich gemacht werden. Ohne schriftliche Zustimmung dürfen Unterlagen der Formfest AG nicht als Grundlage für weitere Offerten benutzt werden.

13. Salvatorische Klausel
13.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer lückenhaft, rechtlich unwirksam oder aus anderen Gründen undurchführbar sein, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. Die Parteien wer¬den in einem solchen Falle eine Vereinbarung treffen, welche die betreffende Bestimmung durch eine wirk¬same, wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung ersetzt.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1. Auf den Vertrag der Formfest AG mit dem Käufer ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Waren¬kauf, abgeschlossen in Wien am 11.04.1980) werden wegbedungen.
14.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist CH-8570 Weinfelden, Kanton Thurgau.

Formfest AG, Zelgstrasse 1, CH-8583 Sulgen