Allg. Geschäftsbedingungen

AGB’s

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Formfest AG und ihren Kunden.
Jegliche anderslautenden Bedingungen der Kunden sind nur verbindlich, soweit sie schriftlich abgefasst und von bevollmächtigten
Vertretern der Formfest AG ausdrücklich bestätigt und unterzeichnet worden sind. Wo nicht anders geregelt, gelten im Weiteren die in
der Schweiz gültigen technischen Normen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Kunde (hiernach Käufer) diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und deren vorbehaltlose Umsetzung.

 

2. Offerte und Planung

2.1. Offertbestandteile und deren Rangordnung:
2.1.1. Besondere, individuelle Bestimmungen gemäss Offerte
2.1.2. Jeweils gültige Preisliste der Formfest AG
2.1.3. Allgemeine Geschäftsbedingung der Formfest AG

2.2. Handelt es sich um einen Werkvertrag, gelten zusätzlich und in dieser Rangfolge:
2.2.1. Leistungsverzeichnis und Stückliste
2.2.2. Offertgrundlagen
2.2.3. Norm SIA 118 „Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten“

2.3. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts.

2.4. Die Gültigkeit der Offerten beträgt drei (3) Monate.

2.5. Offerten, Stücklisten, Zeichnungspläne, Berechnungen und sonstige projektrelevante Inhalte welche durch die Formfest AG erstellt wurden, dürfen ohne schriftliches Einverständnis der Formfest AG nicht an Dritte weitergegeben werden.

2.6. Die erforderlichen Planunterlagen zur Offerterstellung sind der Formfest AG vom Käufer vollständig zur Verfügung zu stellen. Seitens Formfest AG besteht keine Prüfungspflicht bezüglich Vollständigkeit und Korrektheit der zugestellten Pläne. Diese Verantwortung liegt beim projektierenden Planungsbüro.

 

3. Preise

3.1. Sämtliche Katalog- oder Listenpreise sind unverbindlich. Eine Anpassung an die Tagespreise bleibt bis zur Auftragsbestätigung
ausdrücklich vorbehalten.

3.2. Die Preise verstehen sich ab Werk Formfest AG.

3.3. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht inbegriffen und wird auf den Fakturen separat ausgewiesen.

3.4. Allfällige Faktura-Korrekturen (Einheitspreise, Mengen, Rabatte) sowie auch Paletten- und Gebinde-Retouren sind zu  vereinbaren. Für diese Korrekturen resp. Retouren werden sofort oder mit der nächsten Fakturierung Gutschriften oder Rechnungen erstellt.

4. Bestellungsänderungen

4.1. Bestellungsänderungen sind alle weisungsbedingten Veränderungen von der Auftragsbestätigung. Diese können mündlich oder schriftlich erfolgen. Die Formfest AG ist berechtigt bei Bestellungsänderungen die vertraglich festgelegten Leistungen (Lieferfristen, Preise) anzupassen.

4.2. Ware, die vor Eingang der weisungsbedingten Veränderung produziert wurden, werden verrechnet.

 

5. Lieferbedingungen

5.1. Lieferungen und Ablad erfolgen auf Rechnung des Käufers. Die effektiven Transportkosten werden separat in Rechnung gestellt.

5.2. Für Kranablad werden zusätzlich zu den Transportkosten CHF 25.– (pro Kranzug) in Rechnung gestellt.

5.3. Wird die Ware durch den Käufer abgeholt, gehen Nutzen und Gefahr an der Ware mit der Abholung auf den Käufer über. Bei Ware, die versendet bzw. geliefert werden soll (inkl. Franko-Sendungen), gehen Nutzen und Gefahr auf den Käufer über, wenn die Ware zur Versendung bzw. Lieferung abgegeben oder verladen worden ist. Davon ausgenommen sind Zufuhren durch Transportfahrzeuge der Formfest AG. In diesem Fall gehen Nutzen und Gefahr erst mit Abladung der Ware am Lieferort auf den Käufer über.

5.4. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Käufern spezifizierte Lieferadresse. Wird keine solche angegeben, gilt der Sitz des Käufers als Lieferort. Bei Lieferung an den Bestimmungsort wird normale Zufahrt bei jeder Witterung für schwere Lastenzüge zum Abladeplatz vorausgesetzt. Bei Lieferungen an Privatadresse erfolgt der Ablad frei Bordsteinkannte.

5.5. Werden Produkte auf Euro- und/oder Spezial-Paletten geliefert, so müssen die ausgetauscht / zurückgegeben werden. Fehlende Paletten werden fakturiert. Bei Privatkunden werden alle Paletten 1:1 verrechnet und fakturiert.

5.6. Die Formfest AG hat Anspruch auf eine angemessene Erstreckung der Leistungs- und Lieferfristen, wenn höhere Gewalt oder andere von ihr nicht zu vertretende Umstände die termingerechte Lieferung verzögern. Dies gilt auch wenn der Käufer mit Zahlungen aus früheren Leistungen in Verzug ist.

5.7. Die Formfest AG ist berechtigt, für Waren den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 f. ZGB bei der zuständigen Behörde am Domizil des Käufers eintragen zu lassen. Nach der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Nebenkosten wird die Formfest AG den eingetragenen Eigentumsvorbehalt löschen lassen.

5.8. Die in Rechnung gestellte Verpackung (Paletten usw.) ist zusammen mit der Warenfaktura zu bezahlen. Abzüge sind nur im Umfang von vorher von der Formfest AG ausdrücklich erteilten Gutschriften oder bei Rücksendung der Verpackung innert Monatsfrist nach Lieferung und in gutem Zustand an die Formfest AG zulässig.

5.9. Die Formfest AG lehnt Ansprüche auf Schadenersatz, auf Auflösung des Vertrages oder auf Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung, insbesondere aber nicht ausschliesslich infolge Warenmangels bei Vorlieferanten oder vorübergehender Lagerknappheit sowie im Falle verspäteter Ablieferung rechtzeitig versandter Güter, ab. Ausgenommen sind Fälle, in denen die Formfest AG ein schweres Verschulden an der Lieferverspätung trifft. Die Haftung für Folgeschäden und/oder indirekte Schäden (Wartezeiten, Gerüstmiete, Regieaufwendungen, Konventionalstrafe etc.) wird in jedem Fall wegbedungen.

5.10. Wird ein Fahrzeug der Formfest AG oder eines von ihr beauftragten Transportunternehmens entladen, hat der Empfänger der Ware die notwendige Mithilfe zu stellen.

5.11. Die durch den Annahmeverzug des Käufers entstehenden Mehrkosten (z.B. Lagerung von Ware) gehen zu Lasten des Käufers. Diese betragen 1% des Nettoverkaufswertes pro Monat.

5.12. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Formfest AG.

 

6. Gewährleistung und Haftung

6.1. Die Haftung der Formfest AG ist beschränkt auf Mängel an der Ware, die nachweisbar auf einen von ihr vorsätzlich oder grobfahrlässig zu vertretenden Umstand zurückzuführen sind. Die Formfest AG schliesst darüber hinaus jegliche vertragliche sowie ausservertragliche Haftung oder Garantie aus, unter Vorbehalt von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie unter Vorbehalt der Haftung aufgrund von zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produktehaftpflichtgesetz.

6.2. Die Beschaffenheit der Oberflächen unterliegt einer natürlichen Schwankung. Kleine Poren- und Schlierenbildung, kleine Löcher, Haarrisse, Wolkenbildung und Lunken sowie Farb- und Strukturabweichungen sind kein Reklamationsgrund / Mangel, sondern gehören zum einzigartigen Erscheinungsbild des Werkstoffs.

6.3. Die Formest AG übernimmt unter Vorbehalt allfälliger zwingender gesetzlicher Bestimmungen keinerlei Haftung für Fabrikations- oder Materialfehler für von Drittherstellern bezogene Waren.

6.4. Bei unsorgfältigem Transport, unsachgemässer Verwendung oder Behandlung, fehlerhafter Verarbeitung oder Montage durch den Käufern oder Dritte, bei natürlicher Abnützung, bei übermässiger Beanspruchung, Nichtbeachtung von Vorschriften oder
Gebrauchsanweisungen, mangelhaften Bauarbeiten, ungeeignetem Baugrund, falscher oder unsachgemässer Wartung,
unsachgemässer Lagerung oder Änderungen bzw. Eingriffen an der Ware sowie in ähnlichen Fällen wird jegliche vertragliche und
ausservertragliche Haftung der Formfest AG ausgeschlossen.

6.5. Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen, schliesst die Formfest AG jegliche vertragliche sowie ausservertragliche Haftung für Folgeschäden und indirekte Schäden aus.

6.6. Bei Mängeln, für welche die Formfest AG gemäss obenstehenden Bestimmungen haftet, behebt sie die Mängel oder ersetzt die beanstandete Ware kostenlos, wobei der Entscheid, ob eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung erfolgt, im freien Ermessen der Formfest AG liegt. Weitergehende Haftungsansprüche werden soweit gesetzlich zulässig wegbedungen.

6.7. Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu prüfen. Beanstandungen müssen spätestens innert fünf (5) Tagen nach erfolgter Übernahme der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Die Mängel sind genau zu bezeichnen. Wird die Mängelrüge nicht innert den angeführten Fristen erhoben, gilt die Ware als genehmigt.

6.8. Beanstandete Ware darf unter keinen Umständen eingebaut werden. Bei Missachtung trägt der Käufer sämtliche Kosten, inklusive Folgeschäden.

6.9. Beanstandungen der gelieferten Ware befreien den Käufern nicht von der Pflicht zur termingerechten Zahlung.

6.10. Die Dauer der Gewährleistungspflicht richtet sich nach den gesetzlichen Fristen.

 

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Es gelten die auf der Faktura aufgedruckten Zahlungskonditionen.

7.2. Nach Ablauf der auf den Fakturen angegebenen Zahlungsfrist befindet sich der Käufer in Verzug und hat einen Verzugszins gemäss Ziffer 7.4 zu bezahlen.

7.3. Wird ein Käufer von der Formfest AG betrieben, gerät er in Konkurs oder wird die Forderung der Formfest AG in einen Nachlassvertrag einbezogen, fallen sämtliche gewährten Vergünstigungen dahin. Im Falle der Betreibung eines Käufers durch Formfest AG wird die gesamte Forderung inkl. Verzugszins und Kosten ohne vorgängige Mahnung unmittelbar zur Zahlung fällig.

7.4. Bei verspäteter Zahlung ist die Formfest AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7% p.a. oder, falls übersteigend, in Höhe des ortsüblichen Bankdiskontsatzes nach Art. 104 Abs. 3 OR zu erheben.

7.5. Bei Vorliegen besonderer Gegebenheiten behält sich die Formfest AG vor, Vorkasse, Barzahlung, Sicherstellung oder Bezahlung vor Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist zu verlangen.

7.6. Käufern, die ihre Kredit-Limite überzogen haben, oder die mit ihren Zahlungen länger als einen Monat in Verzug sind, können mit sofortiger Wirkung, ohne besondere Mitteilung, für weitere Lieferungen auf Kredit gesperrt werden. Im Weiteren ist die Formfest AG berechtigt, den offenen Rechnungsbetrag zuzüglich Mahngebühren und Verzugszinsen zum Zwecke des Inkassos an Dritte abzutreten oder zu verkaufen. Die Kosten für die Abtretung werden dem Käufer bei Übergabe der Forderung an das Inkassobüro belastet.

 

8. Rücknahme von Ware

8.1. Zu viel bezogene Ware wird von der FORMFEST AG unter Vorweisung der Rechnungs- oder Lieferscheinkopie innert einer Frist von dreissig (30) Tagen zurückgenommen und gutgeschrieben, sofern die Ware originalverpackt ist und sich in einwandfreiem Zustand befindet. Ware wird nur gutgeschrieben, wenn sie sich im Zeitpunkt der Rückgabe noch im Sortiment (Lagerware) der Formfest AG befindet.

8.2. Beschädigte Waren und geöffnete Originalverpackungen (Paletten/Pakete) werden zurückgenommen, jedoch nicht gutgeschrieben. Allfällige Entsorgungskosten werden verrechnet.

8.3. Für die Spesen und Umtriebe werden in jedem Fall folgende Beiträge berechnet bzw. abgezogen:
8.3.1. 30 % des Verkaufspreises für von der Formfest AG abgeholte Ware, und
8.3.2. 20 % des Verkaufspreises für durch den Käufer zurückgebrachte Ware.
8.3.3. Rückgaben im Wert von unter CHF 50.00 werden nicht vergütet.

 

9. Lagerhaltung

9.1. Die Prospekte und Preislisten sind unverbindlich und verpflichten die Formfest AG nicht zur Lagerhaltung oder Lieferung der darin aufgeführten Artikel.

 

10. Immaterialgüterrecht

10.1. Der Formfest AG steht an allen von ihr erstellten Unterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Detailplänen, Muster, usw., das Urheberrecht zu. Solche Unterlagen dürfen vom Käufer ohne schriftlichem Einverständnis nicht weitergegeben und/oder Dritten zugänglich gemacht werden. Ohne schriftliche Zustimmung dürfen Unterlagen der Formfest AG nicht als Grundlage für weitere Offerten benutzt werden.

 

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1. Verträge, für welche die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, unterstehen schweizerischem Recht.

11.2. Erfüllungsort ist Sulgen und ausschliesslicher Gerichtsstand ist CH-8570 Weinfelden, Kanton Thurgau.

 

Formfest AG – CH-8583 Sulgen